Wieder geht ein Ruck durch Deutschland – diesmal angeblich sogar nach links. Nach einer Umfrage der “Zeit“ denkt und fühlt jeder dritte Deutsche mittlerweile “links”. Was auch immer das genau heißen soll. Der ehemalige SPD Frontmann Lafontaine lässt sich am liebsten vor dem Bild von Willy Brandt ablichten, um so Analogien zu einer damaligen großen linken Aufbruchstimmung zu beschwören. Und jetzt noch der Beck, der Kurt. Der SPD-Parteitag verabschiedet sich von Teilen der Agenda 2010.
Aber – sind es wirklich „linke Themen“, die damit in den Blick der Öffentlichkeit gerückt werden, oder dreht sich die Linke in Deutschland nicht vielmehr im Kreis - und um sich selbst.

Wahlwirksame Scheingefechte.
Warum überhaupt dieses hektische Zurückrudern bei der Agenda 2010, wenn doch alles angeblich so gut läuft in Deutschland? Vielleicht weil die Politiker, kurz vor den nächsten Wahlen, bemerkt haben, dass von dem Aufschwung bisher finanziell nur wenig bis gar nichts bei den meisten Menschen angekommen ist.
Stell dir vor, es ist Aufschwung – und (fast) keiner bekommt was ab davon!
Die Politik hat die Wirtschaft nicht im Griff und der statistische Aufschwung kommt eher vom Export als von Hartz IV. In Wahrheit werden die systembedingten globalen Verwerfungen in Wirtschaft und Gesellschaft so lange wie möglich verdrängt, ausgesessen und auf die lange Bank geschoben.
Aufschieberitis statt zupackende Zukunftsgestaltung.
Aber anstatt die Ideenlosigkeit der politischen Klasse zu beklagen, sollte man diese mit zukunftsweisenden Forderungen konfrontieren. Selbst nachdenken statt den enttäuschten Zuschauer in einem politischen Trauerspiel zu geben.
Warum werden z.B. die folgenden Fragen (fast) vollständig aus dem politischen Mainstream Diskurs heraus gehalten:

- Die Trennung von Wachstum und Produktion.
Die Kopplung des Wirtschaftswachstums an die Produktion materieller Güter bedeutet entweder - hohes Wirtschaftswachstum mit hohem Ressourcenverbrauch - oder aber, bei einem Ressourcen schonendem, verlangsamtem Wachstum – eine damit verbundene höhere Arbeitslosigkeit. Die Lösung dieses Widerspruchs wird bislang von allen Nutznießern der etablierten Wirtschaftsstruktur unterdrückt.

- Die Trennung von Nation und Staat.
Das längst überfällige zweite große Modernisierungsprojekt nach der Trennung von Religion und Staat. Die Nationalitätenkonflikte von Serbien über die Türkei bis nach Mittelasien, die reale Benachteiligung der Immigranten in ganz Europa zeigen, dass der „alte“ Nationalstaat mehr Problem als Lösung und damit überholt ist.

- Die Trennung der großen Vermögen von ihren Besatzern.
„The Big Payback“ oder „The Big Raushole“. Die Befreiung und Erlösung der Milliarden-Vermögen aus den Händen der großen Konzerne und Superreichen ist nicht nur aus ethischen Gründen sondern auch nach der offiziellen Lehre der Volkswirtschaft ein Gebot der Stunde. Denn damit kommt gebunkertes Geld wieder zurück in den Kreislauf der Wirtschaft. Geldmittel, die zur Finanzierung einer nicht-staatlichen Grundsicherung, als Anschub- u. Startkapitel für tausende hoffnungsvolle Gründer-Projekte und und und …, dringend benötigt werden.

Will be continued. I`ll be back in time.